Um eine Transparenz ihres Handelns zu gewährleisten, haben Vertreter des Innenministeriums NRW und der Bundespolizei am Internationalen Flughafen Düsseldorf erstmals in Europa seit dem Jahre 2001 eine Abschiebungsbeobachtung zugelassen und gemeinsam mit Vertretern verschiedener Nichtregierungsorganisationen für alle Flughäfen in NRW das sogenannte „Forum Flughäfen in NRW“ -FFiNW- gegründet. Das Forum befasst sich mit allen Themen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Abschiebungsvollzug an Flughäfen des Landes NRW stehen und tagt mehrmals im Jahr in nichtöffentlichen Sitzungen. Die nächste Sitzung wird am 24. August 2009 stattfinden.
Dem FFiNW gehören derzeit Vertreter/innen der folgenden staatlichen und nichtstaatlichen Stellen bzw. Organisationen an:
- Bundespolizeiinspektion Flughafen Düsseldorf
- Innenministerium NRW
- Bezirksregierung Düsseldorf als Zentralstelle des Landes NRW für Flugabschiebung
- Zentrale Ausländerbehörden Bielefeld, Dortmund und Köln
- Evangelische Kirche im Rheinland, Landeskirchenamt Düsseldorf
- Katholisches Büro NW, Kommissariat der Bischöfe in NRW
- Diakonie RWL e. V.
- Amnesty International, Deutsche Sektion
- UNHCR
- Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW
- Flüchtlingsrat NRW e.V., Essen
- Bundesarbeitsgemeinschaft Pro Asyl
Für den Flüchtlingsrat NRW nimmt Frau Andrea Genten, Vorstandsmitglied, ehrenamtlich an den Sitzungen des FFiNW teil. Sie können über den Flüchtlingsrat NRW Themen oder problematische Einzelfälle in das FFiNW einbringen. Wir weisen jedoch darauf hin, dass die Mitglieder des Forums Stillschweigen gegenüber Dritten über die im Forum vorgetragenen Fälle und gewonnenen Erkenntnisse vereinbart haben und Auskünfte des Forums ausschließlich durch den Moderator (Herrn Jörn-Erik Gutheil, Vertreter im FFiNW für die Evangelische Kirche im Rheinland, Landeskirchenamt Düsseldorf) erfolgen können.
Seit August 2001 ist (mit Unterbrechungen) eine Stelle für die Beobachtung von Flugabschiebungen an den Flughäfen in NRW (Abschiebungsbeobachtung) mit Sitz im Flughafen Düsseldorf besetzt. Nach monatelanger Vakanz ist seit dem 20. Juli 2009 die Abschiebungsbeobachtungsstelle mit Frau Sabine Schäferkordt erneut besetzt. Siehe hierzu auch die epd-Pressemitteilung v. 28.7.2009.
Die Abschiebungsbeobachterin berichtet dem Forum über Beobachtungen bei Vollzugsmaßnahmen. Es ist Aufgabe des Forums, beobachtete problematische Sachverhalte aufzuklären, zu erörtern und ggf. darauf hinzuwirken, dass erforderliche Maßnahmen auf Versäumnisse und Anregungen veranlasst werden. Die Abschiebungsbeobachterin erstellt einen internen jährlichen Bericht, auf dessen Grundlage das Forum auf einer Pressekonferenz öffentlich über seine Arbeit berichtet. Siehe hierzu zuletzt die Pressemitteilung der Evangelischen Kirche im Rheinland vom 14.08.2007.
Abschiebungsbeobachtung und Forum am Flughafen Frankfurt
Ein weiteres Forum Abschiebungsbeobachtung wurde im Jahre 2006 in Frankfurt a. M. gegründet. Es wurden zugleich zwei halbe Stellen für die Abschiebungsbeobachtung eingerichtet. Der Jahresbericht der Abschiebungsbeobachtung am Frankfurter Flughafenwird - anders als der Jahresbericht der Abschiebungsbeobachtung in Düsseldorf - veröffentlicht. Der letzte Jahresbericht ist etwa über diesen Link einsehbar. - Siehe hierzu auch einen FAZ.NET-Artikel vom 29.2.2008.
Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Hamburg
Eine weitere Abschiebungsbeobachtung ist am Flughafen Hamburg eingerichtet worden. Die Gründung eines Forums Abschiebungsbeobachtung ist geplant.
Pläne für Abschiebungsbeobachtung in Berlin
Auch in Berlin gibt es derzeit Initiativen zur Einrichtung einer Abschiebungsbeobachtung und eines entsprechenden Forums.
Allgemeine Dokumente zum Thema Abschiebung/Rückführung finden Sie hier:
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